Nach Angaben des Verkehrsministeriums berücksichtigen die neuen Betriebsvorschriften "alle Erkenntnisse aus den Untersuchungen des schweren Unfalls vom 22. September 2006 und alle zusätzlichen Hinweise von Experten". Nach dem Unfall seien sie vom Betreiber, der Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft (IABG), vollständig überarbeitet worden.
So sei der "zeitgleiche Einsatz von Radfahrzeugen und dem Magnetfahrzeug auf dem Hauptfahrweg grundsätzlich untersagt". Technisch abgesichert werde dies durch eine neu angelegte Halteplatzerfassung, sagte Hirche. "Damit wird sichergestellt, dass sich alle Radfahrzeuge im Abstellbereich befinden, wenn der Transrapid auf die Strecke geht", sagte der Minister. Melde das System die Abkopplung eines Fahrzeugs, könne der Transrapid nicht gestartet werden. Befinde er sich auf der Strecke, werde er automatisch angehalten.
Aus Sicht der SPD-Fraktion hat die Landesregierung "offenbar aus den tragischen Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt und will alles so weiterlaufen lassen wie bisher". Der verkehrspolitische Sprecher Gerd Will sagte, das Versuchsanlagengesetz müsse geändert und die Aufsicht des Betriebes an das Eisenbahnbundesamt übertragen werden. Hirche entgegnete, dass die Landesregierung bereits eine entsprechende Initiative in den Bundesrat eingebracht und der Bundesrat dieser auch zugestimmt habe. Nun sei der Bund in der Pflicht, sich mit dem Thema zu befassen.
Die IABG wertete die Freigabe als "erstes positives Signal" für die Zukunft der Teststrecke. Wann der erste Transrapid wieder zu einer Testfahrt auf die Strecke gehe, stehe noch nicht fest, sagte IABG-Sprecherin Monika Amler. An Besucherverkehr sei erst zu denken, wenn die Halteplatzerfassung ausreichend erprobt und das neue Transrapid-Modell technisch abgenommen sei, fügte Hirche hinzu.
Die Genehmigung ist nach Ministeriumsangaben bis Ende 2008 befristet. Ob sie danach verlängert werde, hänge von der Entscheidung über eine Verlängerung des Planfeststellungsbeschlusses für die TVE ab. Diese werde für den Herbst erwartet.
Bei dem Unfall auf der Teststrecke waren 23 Menschen ums Leben gekommen, nachdem ein Zug in einen auf der Strecke stehenden Werkstattwagen gerast war.
(ddp)
