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Angela Merkel fordert stärkere Zusammenarbeit zwischen NATO und Russland
 

Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine stärkere Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland gefordert. "Es gibt ein elementares Interesse daran, die NATO-Russland-Kooperation zu intensivieren", sagte Merkel vor den Abgeordneten der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Berlin. "Wir haben jetzt seit Jahren wieder einen NATO-Russland-Gipfel gehabt. Wenn man nicht miteinander redet, dann darf man sich auch nicht wundern, dass Vorurteile entstehen."

Merkel plädierte dafür, "in sehr viel engeren Abständen" solch ein Gipfeltreffen abzuhalten. Dies bedeute nicht, dass Russland in Zukunft indirekt mitbestimmen werde, sondern "dass man die Befürchtungen und Interessen des anderen kennt". Dieser "regelmäßige Dialog" sei auch im Zusammenhang mit dem Streit um die US-Raketenabwehrpläne in Polen und Tschechien "von allerhöchster Notwendigkeit", betonte die Kanzlerin.

Merkel bekräftigte die gemeinsame Einladung mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, den NATO-Jubiläumsgipfel im Frühjahr in den deutsch-französischen Grenzstädten Kehl und Straßburg auszurichten. "Das beinhaltet auch die gute Nachricht, dass Frankreich politisch in die NATO zurückkehren will. Ich begrüße das außerordentlich", sagte die Kanzlerin.

Merkel lobte die "60-jährige Erfolgsgeschichte" der NATO als Wertebündnis, das einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet habe, "um zum Schluss nicht nur Frieden in Europa zu haben, sondern Frieden und Freiheit gemeinsam". Die NATO werde auch weiter ein "unabdingbares Instrument der transatlantischen Partnerschaft" bleiben. Zugleich regte die Kanzlerin an, dass die EU und die USA neben der militärischen Zusammenarbeit auch eine stärkere wirtschaftliche Kooperation eingehen.

Merkel stellte für die Zukunft eine engagierte Rolle Deutschlands in der NATO in Aussicht. "Wir Deutschen können nicht nur sagen, wir sind für die theoretischen Diskussion gut und die praktischen Realisierungen machen dann andere", sagte die Kanzlerin. Wer mitreden wolle, dem falle auch mehr Verantwortung zu.

Auf der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO stehen unter anderem das künftige strategische Konzept der Militärallianz sowie die Lage in Afghanistan und im Kosovo auf der Tagesordnung. An der Versammlung nehmen mehr als 300 Parlamentarier aus 53 Mitgliedsländern, Partner- und Beobachterstaaten teil.

© AFP

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Schlüsselworte : NATO, Russland, Merkel, Gipfeltreffen,

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