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Suchwörter koalition
Insgesamt 59 Ergebnisse. Suche nach [ koalition ] mit Google

Ergebnisse 1 - 30 von 59
wenn sich die grünen/bündnis 90 zu einer koalition mit den linken bereit erklären würden,kann man das als politischen treppenwitz bezeichnen.in dieser partei befinden sich ja auch ehemalige bügerrecht

2. Abschottung fördert Schwarzarbeit
(Wirtschaft/Wirtschaft)
..., die ihren Arbeitsmarkt bisher nicht vollständig für Arbeitskräfte aus Osteuropa geöffnet haben. Die große Koalition erwägt, die Einschränkung der Freizügigkeit von 2009 bis 2011 zu verlängern. Di...

...Parteitags halten zu wollen. Dementsprechend müsste sich die von CDU und SPD regierte sächsische Regierungskoalition bei der Abstimmung im Bundesrat enthalten. Union und SPD verfügen im Bundesrat a...

...b Steuergelder dabei sinnvoll eingesetzt würden. Laut Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) vergab die große Koalition bereits Prüfaufträge für weitergehende Stützmaßnahmen, die über eine Hilfe für d...

5. Die Weltrevolution blieb aus
(Politik/Politik)
...d mit der Kanzlerin nicht nur die Erleichterung, keinen Gipfel-Flop verkaufen zu müssen. Die beiden Groß-Koalitionäre präsentierten sich sowohl auf dem gemeinsamen Hinflug als auch bei einem Tre...

...r Bespitzelungsaktion handele es sich zudem um einen eklatanten Angriff "auf die Mitbestimmung und auf die Koalitionsfreiheit"."Dass unsere Vertreter in Tarifverhandlungen Managern gegenübersitzen, ...

... Die Außenpolitik der Linken gilt den Reformern innerhalb der Partei als eines der größten Hemmnisse für Koalitionen auf Bundesebene. (ddp)   ...

...elle hat die Unionsparteien scharf attackiert und Zweifel am Zustandekommen einer schwarz-gelben Regierungskoalition nach der Bundestagswahl geäußert. "Die Union wird im Zweifelsfall mit jeder Part...

...Rezession gesprochen werden muss. Wie die "Financial Times Deutschland" unter Berufung auf Regierungs- und Koalitionskreise berichtet, reichen den Weisen die von der Bundesregierung geplanten Maßna...

Der Bundestag entscheidet am Mittwochnachmittag über den umstrittenen Koalitionsentwurf zur Neuregelung der Befugnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) im Anti-Terror-Kampf. Danach soll das BKA zur

Die SPD hat sich endgültig vom Koalitionskompromiss zum Bundeswehr-Einsatz im Innern verabschiedet. Die Verwendung der Armee müsse sich auf Gefahren aus der Luft und von der See beschränken, sagte

Die Regierungskoalition plant nach einem Zeitungsbericht weitreichende Einschnitte in die Vergütungsregeln von Managern. Nach den Plänen einer regierungsinternen Arbeitsgruppe sollten beispielsweise

Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben die Pläne für eine Befreiung von der Kfz-Steuer geändert. Die von der Bundesregierung beschlossene Steuererleichterung solle zunächst nur für schadstoffa

...Reserven können auch angebrochen werden. Sie werden ja nicht aufgebraucht." Deshalb sei die von der großen Koalition beschlossene Senkung des Arbeitslosenbeitrages der richtige Weg."Wir müssen die ...

...dies geschehen sei. "Was wäre denn passiert, wenn ich nach der Wahl gesagt hätte, ich gehe in eine große Koalition, hätten wir dann auch über Wortbruch diskutiert?", fragte sie. Die Bürger müsst...

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) - Die Grünen wollen ohne Koalitionsaussage in den Bundestagswahlkampf ziehen. "Wir gehen mit unserem Programm in die Wahlauseinandersetzung", sagte der Spitzenkan

...Der Ypsilanti-Vertraute Schäfer-Gümbel, dessen Nominierung überraschend kam, wollte sich nicht auf mögliche Koalitionspartner festlegen. Er schloss eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht aus.In He...

.... Im anstehenden Wahlkampf will die SPD nach den Worten des Bürgermeisters von Baunatal keine potenziellen Koalitionspartner mehr ausschließen. Er sagte dazu, eine "Ausschließlichkeit, wie wir das ...

Auch nach dem Koalitionskompromiss zeichnet sich weiterer Streit um die Erbschaftsteuer ab: Sowohl die Gewerkschaften als auch Sprecher von FDP und Grünen äußerten Verfassungsbedenken zu dem zwische

20. 4.000 Dresdner Familien können sich freuen
(Elbtal vor Ort/Elbtal vor Ort)
...Anfang gemacht. So schaffen wir bessere Chancen für alle Kinder.“ Die Einigung der sächsischen Regierungskoalition bringt nicht nur den Dresdner Eltern und ihren Kindern Entlastung. Auch die Lande...

...sition auf heftige Kritik. Beklagt wurden am Donnerstag Eingriffe in die Grundrechte der Bürger. Die große Koalition hatte zuvor letzte Streitpunkte ausgeräumt.Nach dem Kompromiss der Koalition so...

...undesverfassungsgerichts muss bis zum Jahresende eine Neuregelung zustande kommen. Kauder sagte, die große Koalition habe nach schwierigen Verhandlungen zeigen können, dass sie handlungsfähig sei. ...

23. Tiefensee weiter im Kreuzfeuer
(Politik/Politik)
...e, hat Tiefensee entlassen. Aus der Opposition gibt es seither Rücktrittsforderungen, auch in der großen Koalition schwindet der Rückhalt. Unklar ist, wann Tiefensee von den Boni-Plänen erfahren...

Die große Koalition hat bei den neuen Befugnissen für das Bundeskriminalamt zur Terrorabwehr letzte Streitpunkte ausgeräumt. Nach langem Streit einigten sich Union und SPD auf einen gemeinsamen

...ontra" die Aussetzung der Steuer das "richtige Signal". An der Maßnahme war Kritik auch aus den Reihen der Koalition geäußert worden. Steinbrück rechnet mit Mindereinnahmen von 700 Millionen Euro, ...

...k. Die CDU will zunächst das Gespräch mit den anderen Parteien suchen. Allerdings gelten sowohl eine große Koalition als auch ein so genanntes Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen als ausgeschlo...

Die große Koalition erwartet, dass das Maßnahmenpaket zur Konjunkturbelebung durch zusätzliche Investitionen aus der Wirtschaft flankiert wird. Neben dem Programm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (K

...edite zu unterstützen. Die Oppositionsparteien hatten das Paket als zu kleinteilig kritisiert. Auch in der Koalition und in den Ländern gibt es Widerstand gegen einzelne Hilfen. © AFP ...

Die Spitzen der großen Koalition haben sich erneut nicht auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Erbschaftsteuerreform verständigen können. Nach rund fünfstündigen Verhandlungen vertagten sich die Ver

...ner rot-grünen Minderheitsregierung durch die Linke, sondern auch an dem von SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag. Dieser sei "in großen Teilen eine Belastung für Hessen", sagte Tesch. I...

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