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Ein Rücktritt kann so schön sein - 200.000 Euro Ruhegeld pro Jahr für Christian Wulff

Christian Wulff hat gut lachenDer Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis hat betont, dass Bundespräsident Christian Wulff nach seinem Rücktritt ein Ehrensold zusteht. "Die in dem entsprechenden Gesetz genannten politischen oder gesundheitlichen Gründe sind unbestimmte Rechtsbegriffe", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "Und Wulffs Vorgänger Horst Köhler ist ja auch aus Gründen zurück getreten, die mehr im Persönlichen als im Politischen zu liegen schienen. Trotzdem hat kein Mensch auch nur eine Minute darüber nachgedacht, ihm den Ehrensold nicht zu geben.

Er bekommt ihn." Das für die Entscheidung zuständige Bundeskabinett unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel habe hier "einen Spielraum", so Battis. "Und das ist auch in Ordnung." Maßgeblich sei letztlich, was sowohl Wulff als auch Merkel als Rücktrittsgründe angäben und nicht, was mögliche objektive Rücktrittsgründe seien.

Die Bezüge nach dem Ausscheiden aus dem Amt regelt das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten (BPräsRuhebezG). Danach werden die Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder auf Lebenszeit als Ehrensold weitergezahlt, im Jahr 2010 waren dies 199.000 Euro.

(ots / THW / Wikipedia)

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Kommentare  

 
0 # Hartmut Greiber 2012-02-17 18:35
Für Antrag auf Immuitätsaufheb ung gibt es Ehrendsold für den ex-BP, - da er vorher noch ganz schnell das Handtuch geworfen hat- um damit seine Rente - angesichts seinen recht bescheidenen Alters - nicht auch noch komplett zu versemmeln. Echt cool. Na prima, für die breite Mehrheit in Deutschland, die dies dann bezahlt. Da schliessen wir einfach noch ein paar Kindergrippen, Schulen und streichen weitere Mittel für Kultur: Denn Wulff Kultur „as bad as it can get“ und seine zukünftigen Bussis mit der Ferres o.ä müssen wir finanzieren. Bei diesen wahren Freunden braucht er das doch auch gar nicht, die wollten ja eh nie einen Vorteil aus der Freundschaft ziehen und füttern und "urlauben" ihn und seine schnieke - oder auch nicht - Gattin - auch so durch. Bei allem Respekt vor dem offenbaren Hannover Morast und Geklüngel, die nächsten 50 Jahre bitte keinen "Griechen" aus Niedersachsen mehr als Bundespräsident . Nein, einen mit öffentlichen Mitteln bezuschussten Film von David Groenewold "me and my best buddy" wollen wir auch nicht. Schon gar nicht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Sorry, Angie, wenn man sich zu sehr auf die Griechen in Griechenland fokussiert, vergisst man leicht die „Super Griechen“ in Niedersachsen. Doof, gell.
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