Janukowitsch gewinnt offenbar Präsidentenwahl in Ukraine

Gut fünf Jahre nach seiner Ent­mach­tung durch die Oran­gene Re­vo­lu­tion in der Ukraine ist der pro-rus­si­sche Po­li­tiker Viktor Ja­nu­ko­witsch laut Teil­er­geb­nissen an die Staats­s­pitze ge­wählt worden. Wie die Wahl­kom­mis­sion mit­teilte, lag Ja­nu­ko­witsch in der Stich­wahl nach Aus­zäh­lung in rund 80 Pro­zent der Wahl­lo­kale knapp vor Re­gie­rungs­chefin Julia Ti­mo­schenko. Ihr Vize hatte zuvor von mas­siven Wahl­fäl­schungen ge­spro­chen.

Die Zen­trale Wahl­kom­mis­sion er­klärte in Kiew, Ja­nu­ko­witsch komme nach Aus­zäh­lung in 80 Pro­zent der Wahl­lo­kale auf einen Stim­men­an­teil von 48,67 Pro­zent. Seine pro-eu­ro­päi­sche Ri­valin Ti­mo­schenko er­rang dem­nach 45,66 Pro­zent. 4,5 Pro­zent der Wahl­teil­nehmer spra­chen sich aus­drück­lich gegen beide Teil­nehmer der Stich­wahl von Sonntag aus. Die Wahl­be­tei­li­gung lag den of­fi­zi­ellen An­gaben zu­folge bei 69 Pro­zent. Bei dem Ur­nen­gang war es ver­ein­zelt zu Zwi­schen­fällen ge­kommen. In Kiew be­schlag­nahmte die Po­lizei rund 40 Stifte in den Wahl­ka­binen, die lösch­bare Tinte ent­hielten, um Be­trug vor­zu­beugen.

Schon vor der Ver­öf­fent­li­chung der Teil­er­geb­nisse er­klärte Ja­nu­ko­witsch sich ge­stützt auf Nach­wahl­be­fra­gungen zum Sieger. Damit werde eine "neue Seite" in der Ge­schichte des Landes auf­ge­schlagen, sagte der bis­he­rige Op­po­si­ti­ons­führer. Die am­tie­rende Mi­nis­ter­prä­si­dentin Ti­mo­schenko for­derte er auf, ihren Rück­tritt vor­zu­be­reiten. Zu­gleich ver­si­cherte Ja­nu­ko­witsch, er werde "alles tun um si­cher­zu­stellen, dass die Bürger der Ukraine - egal wo im Land sie leben - sich in einem sta­bilen Land wohl und be­ru­higt fühlen". Damit sprach Ja­nu­ko­witsch die Spal­tung des Landes in seine Hoch­burg, den rus­sisch-spra­chigen Osten, und Ti­mo­schenkos Hoch­burg, den ukrai­nisch-spra­chigen Westen, an.

Ti­mo­schenko wollte vor­erst einen Sieg ihres Ri­valen nicht an­er­kennen. "So­lange nicht alle Stimm­zettel aus­ge­zählt sind, ist es un­mög­lich, von ir­gend­einem Er­gebnis zu spre­chen", sagte die Mi­nis­ter­prä­si­dentin. Ihr Ver­trauter, Vize-Mi­nis­ter­prä­si­dent Olex­ander Turt­schinow, sprach von "mas­siven Fäl­schungen" bei der Wahl. Ti­mo­schenko hatte vorab mit Stra­ßen­pro­testen ihrer An­hänger ge­droht, sollte Ja­nu­ko­witsch den Ur­nen­gang ma­ni­pu­lieren.

Ja­nu­ko­witsch war be­reits nach der Prä­si­dent­schafts­wahl im No­vember 2004 zum Sieger er­klärt worden. Wegen des Ver­dachts der Wahl­fäl­schung gingen da­mals tau­sende Men­schen gegen ihn auf die Straße. Der Oberste Ge­richtshof er­kannte ihm schließ­lich den Sieg ab und ord­nete eine neue Wahl an, die der bis heute am­tie­rende Viktor Juscht­schenko ge­wann.

© 2010 AFP

Bild: An­drei Smirnov

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